Vor etwa 50 Jahren, als die Gründungsmitglieder der EU gerade mehr als ein Jahrzehnt der Nahrungsmittelknappheit hinter sich hatten, begann die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Zentrales Instrument dieser Politik sind die sog. Agrarmarktordnungen: Mit diesen Ordnungen greift die Gemeinschaft lenkend in den Agrarmarkt ein, um die Preise zu stabilisier [..]

Der politische Bereich des Außenhandels ist weitgehend vergemeinschaftet. Jeder EU-Staat betreibt zwar seinen Handel mit der Welt auf eigene Rechnung, aber nach Bedingungen, die von der Europäischen Union einheitlich für alle Mitgliedstaaten festgelegt werden. Die Europäische Union bestimmt die Höhe von Zöllen auf Einfuhren aus Drittstaaten, schlie [..]

Seit ihrer Gründung in den 50er Jahren hat die Europäische Union durch eine gemeinsame Handelspolitik, durch Entwicklungshilfe und durch formale Handels- und Kooperationsabkommen mit einzelnen Ländern oder regionalen Zusammenschlüssen ihre Beziehungen zur übrigen Welt ausgebaut. Die EU hat in den 70er Jahren begonnen Bedürftigen weltweit humanitäre [..]

Die EU ist nicht allein für die europäische Beschäftigungs- und Sozialpolitik zuständig oder verantwortlich. Vielmehr ist Sozialpolitik nach wie vor eine der Kernkompetenzen der Mitgliedstaaten. Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip wird Europa nur in den Feldern tätig, in denen eine gemeinsame Lösung auf EU-Ebene sinnvoll ist. Es gibt also eine A [..]

Ein grenzenloser Raum für 503 Millionen Europäer - der Binnenmarkt ist Europas ehrgeizigstes Projekt und gleichzeitig das Kernstück der wirtschaftlichen Integration der 28 Mitgliedstaaten. Am 9. April 1984 forderten europäische Abgeordnete in einer Entschließung die Kommission auf, dem Rat umgehend ein Programm zu einem gemeinsamen Markt zu unterbr [..]

Obwohl die erste europäische Rechtsvorschrift zur Fischereiindustrie aus dem Jahr 1970 stammt, wurde die Gemeinsame Fischereipolitik erst 1983 nach jahrelangen Verhandlungen offiziell eingeführt. Sie besteht aus vier Schlüsselbereichen:

Der Ministerrat und das Europäische Parlament legen jährlich einen Haushaltsplan fest. Das Haushaltsjahr beginnt am 1. Januar und dauert bis zum 31. Dezember. Die Kommission verwaltet den Etat und trägt dafür Sorge, dass die Mittel ihren Bestimmungen nach ausgegeben werden, und zwar nach den dafür gültigen Regeln der Haushaltsordnung. Füher wurde z [..]

Erst mit der Annahme des Vertrags von Maastricht im Jahr 1993 erhielt die Kulturpolitik erstmalig eine eigene Rechtsgrundlage. Mit dem Vertrag von Amsterdam im Jahr 1999 wurden die rechtlichen Grundlagen für Programme, Aktionen und Initiativen der EU geschaffen, die vielfältige kulturelle Aktivitäten zwischen allen Mitgliedstaaten fördert. In erste [..]

Menschenrechte innerhalb der EU Um die Achtung der Menschenrechte innerhalb der Union zu fördern, wurde im Jahr 2000 die Europäische Grundrechtecharta verabschiedet, die die Rechte der Bürgerinnen und Bürger klar definiert und für alle sichtbar und verständlich macht. Die Kommission prüft alle Gesetzesvorschläge darauf hin ab, ob sie mit der Charta [..]

Die Geschichte der europäischen EU-Migrations- und Asylpolitik lässt sich für einen ersten Überblick in drei Phasen einteilen: Während der ersten Entwicklungsstufe wurde eine koordinierte Politik von den Mitgliedsstaaten eingeleitet (1957-1990), darauf folgten erste Schritte zwischenstaatlicher Zusammenarbeit (1990-1997) und aktuell wird versucht, [..]

Seinen Ursprung hat das allgemeine europäische Umweltschutzrecht im Oktober 1972: Angesichts grenzüberschreitender Umweltprobleme kamen die Staats- und Regierungschefs auf einer Konferenz in Paris überein, dass eine gemeinsame Umweltpolitik unverzichtbar sei. Sie übertrugen der Gemeinschaft das Recht, in diesem Politikbereich aktiv zu werden. Seit [..]